Rechtsprechung
| FG Niedersachsen, 26.10.2011 - 5 K 340/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Umsatzsteuer 2006
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 12 Abs. 1 UStG; § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG
Erbringung einer Vermietungsleistung in Abgrenzung zu einer Beförderungsleistung bei Überlassung von Draisinen an Gäste mit Begleitperson für die Fahrt - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abgrenzung Vermietungs-Beförderungsleistung bei Überlassung von Draisinen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Abgrenzung Vermietungs-Beförderungsleistung bei Überlassung von Draisinen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- raschlosser.com (Kurzinformation)
Strampeln auf Gleisen ist keine Beförderung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erbringung einer Vermietungsleistung in Abgrenzung zu einer Beförderungsleistung bei Überlassung von Draisinen an Gäste mit Begleitperson für die Fahrt
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 26.10.2011 - 5 K 340/10
- BFH, 06.12.2012 - V R 36/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BFH, 02.03.2011 - XI R 25/09
Hochseeangelreisen als einheitliche Beförderungsleistung
Auszug aus FG Niedersachsen, 26.10.2011 - 5 K 340/10
Eine Beförderungsleistung kann auch vorliegen, wenn sie aus Gründen der Freizeitgestaltung, insbesondere der Sportausübung oder aus touristischen Gründen erfolgt (vgl. BFH-Urteil vom 02.03.2011 XI R 25/09, UR 2011, 692).So hat der Bundesfinanzhof eine Beförderungsleistung bei der Durchführung von Stadtrundfahrten (Urteil vom 30.06.2011 V R 44/10 juris), von mehrtägigen Hochseeangelreisen (vgl. BFH-Urteil vom 02.03.2011 XI R 25/09 a.a.O.) oder von aus touristischen Gründen veranlassten Schifffahrten auf dem Rhein (BFH-Urteil vom 19.09.1996 V R 129/93, BStBl II 1997, 164) angenommen.
- EuGH, 25.02.1999 - C-349/96
CPP
Auszug aus FG Niedersachsen, 26.10.2011 - 5 K 340/10
Eine Leistung ist dann zu einer Hauptleistung eine Nebenleistung, wenn sie für den Leistungsempfänger keinen eigenen Zweck erfüllt, sondern sie es dem Leistungsempfänger ermöglichen soll, die Hauptleistung unter optimalen Bedingungen in Anspruch zu nehmen (vgl. z. B. EuGH-Urteil vom 25.02.1999 - Rs. C - 349/96 - UR 1999, 254 und BFH-Urteil vom 10.02.2010 XI R 49/07, BStBl II 2010, 1109). - BFH, 10.02.2010 - XI R 49/07
Garantiezusage eines Autoverkäufers als steuerpflichtige sonstige Leistung
Auszug aus FG Niedersachsen, 26.10.2011 - 5 K 340/10
Eine Leistung ist dann zu einer Hauptleistung eine Nebenleistung, wenn sie für den Leistungsempfänger keinen eigenen Zweck erfüllt, sondern sie es dem Leistungsempfänger ermöglichen soll, die Hauptleistung unter optimalen Bedingungen in Anspruch zu nehmen (vgl. z. B. EuGH-Urteil vom 25.02.1999 - Rs. C - 349/96 - UR 1999, 254 und BFH-Urteil vom 10.02.2010 XI R 49/07, BStBl II 2010, 1109). - BFH, 30.06.2011 - V R 44/10
Stadtrundfahrten unterliegen dem ermäßigten Steuersatz - Aufteilung eines …
Auszug aus FG Niedersachsen, 26.10.2011 - 5 K 340/10
So hat der Bundesfinanzhof eine Beförderungsleistung bei der Durchführung von Stadtrundfahrten (Urteil vom 30.06.2011 V R 44/10 juris), von mehrtägigen Hochseeangelreisen (…vgl. BFH-Urteil vom 02.03.2011 XI R 25/09 a.a.O.) oder von aus touristischen Gründen veranlassten Schifffahrten auf dem Rhein (BFH-Urteil vom 19.09.1996 V R 129/93, BStBl II 1997, 164) angenommen. - BFH, 19.09.1996 - V R 129/93
Umsatzsteuer bei Beförderungsleistungen und Pauschalreisen durch ausländische …
Auszug aus FG Niedersachsen, 26.10.2011 - 5 K 340/10
So hat der Bundesfinanzhof eine Beförderungsleistung bei der Durchführung von Stadtrundfahrten (Urteil vom 30.06.2011 V R 44/10 juris), von mehrtägigen Hochseeangelreisen (…vgl. BFH-Urteil vom 02.03.2011 XI R 25/09 a.a.O.) oder von aus touristischen Gründen veranlassten Schifffahrten auf dem Rhein (BFH-Urteil vom 19.09.1996 V R 129/93, BStBl II 1997, 164) angenommen.